Disclaimer / Haftungsausschluss

In einer Zeit, in der eine Indoktrination linker Ansichten stattfindet, ist es mir wichtig, meine Positionen klar zu formulieren. Ich setze mich gegen die Vorstellung zur Wehr, dass jeder, der nicht für links-grüne Ideologien eintritt, automatisch als rechtsextrem abgestempelt und zum Feind linker Meinungen erklärt wird! Ich distanziere mich nachdrücklich von dieser Pauschalisierung und möchte nicht in die Schublade des Nationalsozialismus gesteckt werden, nur weil ich mich gegen die aktuelle ideologische Ausrichtung und einer Minderheitsregierung wende.

Das Presserecht in Deutschland ist im Grundgesetz (GG) im Artikeln 5 verankert. Er schützt die Freiheit der Meinungsäußerung, die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung. Im deutschen Grundgesetz sind die relevanten Artikel, die die Pressefreiheit und das Recht auf Versammlungsfreiheit schützen, wie folgt:

  1. Artikel 5 Grundgesetz (GG) - Grundrecht der Meinungsfreiheit und der Informationsfreiheit:

    • Absatz 1: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten."

    • Absatz 2: "Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

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